Welche Rolle kann das ukrainische Parlament im zukünftigen Wiederaufbauprozess übernehmen? Über diese Frage tauschen sich Schweizer Ratsmitglieder mit ihren ukrainischen Kolleginnen und Kollegen an der «Ukraine Recovery Conference» URC2022 aus. Diese findet am 4. und 5. Juli 2022 in Lugano statt.

Der Weg zum Wiederaufbau führt über einen breit abgestützten politischen und diplomatischen Prozess. Zur internationalen Wiederaufbau-Konferenz in Lugano sind deshalb hochrangige Delegationen aus rund 40 Staaten und von 20 internationalen Organisationen eingeladen. Eine zentrale Rolle in diesem Prozess spielt auch das Parlament als einer der Grundpfeiler der Demokratie.

Um diese Rolle zu unterstreichen, nimmt eine breit abgestützte Schweizer Parlamentsdelegation unter der Leitung von Nationalratspräsidentin Irène Kälin an der URC2022 in Lugano teil.

Am Parlamentarieranlass werden sich Vertreterinnen und Vertreter beider eidgenössischer Räte mit den Abgeordneten der Werchowna Rada über die aussergewöhnliche Situation des ukrainischen Parlaments und dessen Rolle im Wiederaufbau austauschen. Bei dieser Gelegenheit werden sie ihr Fachwissen, ihre Erfahrungen und Erkenntnisse aus ihrer politischen Arbeit teilen.

Die Schweiz und die Ukraine unterhalten seit der Unabhängigkeit der Ukraine im Dezember 1991 enge Beziehungen. Die beiden Länder stehen in einem ständigen Dialog über ihre technische Zusammenarbeit, Friedenspolitik, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Unterstützung im Reformprozess und humanitäre Hilfe. Treffen auf parlamentarischer Ebene finden regelmässig statt. Im April besuchten Nationalratspräsidentin Irène Kälin und die Nationalräte Roger Nordmann (SP/VD), Nik Gugger (EVP/ZH) und Yves Nidegger (SVP/GE) das Parlament in Kyiv und machten sich ein Bild der Lage vor Ort (MM vom 26. April 2022).

National- und Ständerat haben Ende Februar und Anfang März in einer Erklärung den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine aufs Schärfste verurteil.

Mehr Informationen zur URC2022, zu welcher Bundespräsident Ignazio Cassis und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eingeladen haben, sind unter diesem Link zu finden: https://www.urc2022.com/


Die Schweizer Delegation unter der Leitung von Nationalratspräsidentin Irène Kälin (Grüne/AG) setzt sich zusammen aus den Nationalrätinnen und Nationalräten Eric Nussbaumer, 2. Vizepräsident NR (SP/BL); Prisca Birrer-Heimo, Präsidentin GPK-N (SP/LU); Marco Romano, Präsident SPK-N (Die Mitte/TI), Kurt Fluri, Mitglied SPK-N (FDP/SO); Damien Cottier, Präsident Europaratsdelegation, Fraktionspräsident (FDP/VD); Alfred Heer, Mitglied Europaratsdelegation - Berichterstatter für die Ukraine (SVP/ZH); Roger Nordmann, Fraktionspräsident (SP/VD); Gerhard Pfister, Parteipräsident (Die Mitte/ZG); Balthasar Glättli, Parteipräsident (Grüne/ZH); Tiana Moser, Fraktionspräsidentin (GLP/ZH) sowie aus den Ständerätinnen und Ständeräten Brigitte Häberli-Koller, 1. Vizepräsidentin SR (Die Mitte/TG), Elisabeth Baume-Schneider, 2. Vizepräsidentin SR (SP/JU); Mathias Zopfi, Präsident SPK-S (Grüne/GL); Marco Chiesa Vizepräsident APK-S, Parteipräsident (SVP/TI); Hannes Germann, Vizepräsident Europaratsdelegation (SVP/SH), Thierry Burkart, Parteipräsident (FDP/AG).