Auf Einladung der Tschechischen Republik, die im zweiten Halbjahr 2022 den Rat der Europäischen Union (EU) präsidiert, nimmt die Schweizer Delegation für die Beziehungen zum Europäischen Parlament am 10. und 11. Juli 2022 am Treffen der Vorsitzenden der Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der nationalen Parlamente der Europäischen Union (COSAC) in Prag teil.

Das Treffen der COSAC-Vorsitzenden findet im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft der Tschechischen Republik statt. Getreu dem Motto «Europa als Aufgabe», welches das Land für seine Ratspräsidentschaft gewählt hat, geht es bei diesem Treffen nicht nur darum, gemeinsam zu überlegen, wie die dreiteilige Aufgabe – Europa überdenken, wiederaufbauen und stärken – erfüllt werden kann, sondern soll die Gelegenheit auch genutzt werden, um aktiv zur Übernahme von Verantwortung und zum Handeln aufzurufen.

Das Kernziel der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft ist es, bestmöglich dazu beizutragen, im Einklang mit den europäischen Werten der Freiheit, sozialen Gerechtigkeit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Umweltverantwortung günstige Bedingungen für Sicherheit und Wohlstand in der EU zu schaffen. Zu diesem Zwecke hat das Land mehrere Prioritäten definiert, namentlich die Bewältigung der Flüchtlingskrise und der Wiederaufbau der Ukraine, die Sicherung der Energieversorgung, die Stärkung der europäischen Verteidigungskapazitäten und der Cybersicherheit sowie die Erhöhung der strategischen Widerstandsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und der Resilienz der demokratischen Institutionen.

Der tschechischen Europaminister Mikuláš Bek wird diese Prioritäten am Treffen der COSAC-Vorsitzenden im Detail präsentieren. Nach einem Vortrag des ersten Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Othmar Karas, werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zudem mit dem Thema «Medien und Demokratie: aktuelle Herausforderungen» befassen.

Der Anlass bietet ferner Gelegenheit für eine aktive interparlamentarische Kontaktpflege. Die Mitglieder der Schweizer Delegation werden die Konferenz denn auch für verschiedene bilaterale Kontakte mit Delegationen aus den EU-Mitgliedstaaten nutzen.

Die Schweizer Delegation wird am Anlass mit ihrem Präsidenten, Ständerat Benedikt Würth (Die Mitte, SG), und mit Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP, ZH) vertreten sein.

Die COSAC wurde 1989 gegründet und dient seit ihrer Verankerung im Vertrag von Amsterdam im Jahr 1997 als Plattform für die Intensivierung des interparlamentarischen Dialogs. Seit 2015 ist auch die Schweiz mit Beobachterstatus an den halbjährlich stattfindenden Treffen der COSAC-Vorsitzenden vertreten.